Verkaufs- und Lieferbedingungen im Internet der J. G. Eytzinger GmbH, Hansastrasse 15, 91126 Schwabach, Deutschland
Zustandekommen des Vertrages, Geltung unserer AGB Mit unserer Auftragsbestätigung kommt ein verbindlicher geschäftlicher Vertrag zustande. Mit der Bestellung werden unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen verbindlicher Bestandteil des Vertrages. Die Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und Verkäufer richten sich ausschließlich nach diesen Bedingungen. Von unseren Vertragsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt und sind auch dann nicht verbindlich, wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
Vorbehalt Wir behalten uns vor, eine den abgebildeten Produkten in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, sofern dies für den Kunden im Einzelfall zumutbar ist. Für den Fall, dass ein Artikel ausnahmsweise nicht verfügbar ist, behalten wir uns vor, die versprochene Lieferung nicht zu erbringen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit wird der Käufer unverzüglich benachrichtigt. In diesem Fall werden bereits erbrachte Gegenleistungen des Käufers unverzüglich erstattet.
Preise Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung zu dem jeweiligen Artikel genannten Preise.
- Lieferadresse Deutschland: Alle Preise sind freibleibend, verstehen sich in Euro einschließlich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer und zuzüglich der Versandkostenpauschale.
- Lieferadresse restliche EU: Alle Preise sind freibleibend, verstehen sich in Euro einschließlich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer und zuzüglich der Versandkostenpauschale. Sollten Sie uns eine gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer mit Ihrem Auftrag übermitteln, wird die Sendung Mehrwertsteuerfrei ausgeliefert.
- Lieferadresse außerhalb der EU: Alle Preise sind freibleibend und verstehen sich in Euro zuzüglich der Versandkostenpauschale. Die Nettopreise für diese Lieferungen entsprechen den angegebenen Bruttopreisen zu dem jeweiligen Artikel. Der Differenzbetrag in Höhe der in den angegebenen Preisen enthaltenen gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer dient der Kostendeckung der Auftragsabwicklung von Auslandsaufträgen, von eventuell fälligen Provisionszahlungen an Auslandsvertretungen und der eventuellen Erstellung von Zertifikaten.
Versand und Versandkosten Der Verkäufer behält sich die Wahl des Versandweges und der Versandart vor. Bei Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland berechnen wir Portogebühren pauschal in Höhe von € 7,75. Bei Versand in die Europäische Gemeinschaft und außereuropäisches Ausland berechnen wir pauschal Euro 15,-- je Bestellung.
Zahlungsbedingungen Bestellungen im Shop müssen im Voraus bezahlt werden. Hier stehen verschiedene Zahlungsvarianten zur Verfügung. Die Zahlungsart erfolgt nach Wahl des Käufers.
1) Vorauszahlung auf unser Bankkonto:
Bankhaus Max Flessa KG Fürth Konto-Nr.: 410 510 BLZ 793 301 11
Abtretung Rechte aus Kauf- und Lieferverträgen mit uns, können vom Käufer ohne unsere Einwilligung nicht abgetreten werden.
Lieferzeit - Haftung bei Verzug Zur Lieferung sind wir erst ab Eingang der Zahlung verpflichtet. Ab diesem Zeitpunkt beginnt die angegebene Lieferzeit. Diese ist jedoch unverbindlich. Im Falle eines Lieferverzuges ist eine angemessene schriftliche Nachfrist zu stellen. Die Haftung für durch Verzug entstandene Schäden ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Muster Durch Überlassung von Mustern vor oder aus Anlass des Kaufabschlusses wird kein „Kauf nach Muster“ vereinbart, das heißt, es handelt sich lediglich um Anschauungsmuster, die den ungefähren Charakter der Ware zeigen. Bestimmte Eigenschaften werden hierdurch nicht zugesichert.
Haftungsausschluss bei Verletzung gesetzlicher Bestimmungen oder Rechte Dritter Die Verwendung von essbarem Gold und Silber unterliegt unterschiedlichen rechtlichen Bestimmungen. Die Prüfung der jeweils in einem Land geltenden Bestimmungen und deren Einhaltung obliegt ausschließlich dem Käufer. Gleiches gilt für den Fall, dass eventuell entgegenstehende Rechte Dritter verletzt werden können. In beiden Fällen ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
Unverbindlichkeit der technischen Beratung Die Beratung des Verkäufers in Wort, Schrift und durch Versuche erfolgt nach bestem Wissen, ist jedoch unverbindlich. Sie befreit den Käufer nicht von der eigenen Prüfung der von dem Verkäufer gelieferten Produkte auf ihre Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Verwendungszwecke.
Gewährleistung Die Gewährleistung ist gegenüber Kaufleuten auf 12 Monate beschränkt. Die Anzeige von offensichtlichen Mängeln muss innerhalb einer Ausschlussfrist von 14 Tagen ab dem Wareneingang beim Kunden erfolgen. Bei Vorliegen eines Mangels ist dem Verkäufer zunächst Gelegenheit zur Nachbesserung oder Nachlieferung zu geben. Die Haftung des Verkäufers für durch den Mangel entstandene Schäden ist auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Eigentumsvorbehalt Der Verkäufer behält sich das Eigentum an sämtlichen von ihm gelieferten Waren bis zur restlosen Bezahlung vor; hierbei gelten alle Lieferungen als ein zusammenhängendes Liefergeschäft. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für eine Saldoforderung. Werden die Waren von dem Käufer mit anderen Gegenständen zu einer einheitliche Sache verbunden und ist die andere Sache als Hauptsache anzusehen, ist der Käufer verpflichtet, dem Verkäufer anteilig Miteigentum zu übertragen, soweit die Hauptsache ihm gehört. Veräußert der Käufer die gelieferte Ware bestimmungsgemäß weiter, tritt er hiermit schon jetzt die aus der Veräußerung entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten an den Verkäufer bis zur völligen Tilgung aller dessen Forderungen ab. Aus begründetem Anlass ist der Käufer auf Verlangen des Verkäufers verpflichtet, die Abtretung den Drittkäufern bekannt zu geben und dem Verkäufer die zur Geltendmachung seiner Rechte erforderlichen Auskünfte zu geben und Unterlagen auszuhändigen. Der Verkäufer wird die von ihm gehaltenen Sicherungen insoweit freigeben, als sie die zu sichernden Forderungen um mehr als insgesamt 20% übersteigen.
Rücktrittsrecht Stellt ein Vertragspartner seine Zahlungen ein oder wird das Konkursverfahren über sein Vermögen oder ein gerichtliches oder außergerichtliches Vergleichsverfahren beantragt, so ist der andere berechtigt, für den nicht erfüllten Teil vom Vertrag zurückzutreten.
Anwendbares Recht Es gilt deutsches Recht. Das einheitliche Gesetz über den internationalen Kauf beweglicher Sachen aufgrund des Haager Kaufrechtsübereinkommens vom 01.07.1964 und das UN-Kaufrechtsübereinkommen vom 11.04.1980 sind unanwendbar.
Allgemeine Bestimmungen Erweisen sich Teile dieser Bedingungen oder der getroffenen weiteren Vereinbarungen als unwirksam, bleibt der Vertrag im übrigen in Kraft. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende Regelung zu ersetzten. Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung ist Schwabach. Für den Fall, dass es sich bei dem Käufer um einen Kaufmann handelt, wird vereinbart, dass der Gerichtsstand Schwabach (BRD) ist, der Verkäufer jedoch berechtigt ist, den Käufer unter dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B.Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
